Landtag beschließt im Sinne der Feuerwehren

Die Feuerwehren im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt können von mehreren in den letzten Wochen beschlossenen Anträgen der Landesregierung und dem für 2018/2019 aufgestellten Doppelhaushalt profitieren.

Nach dem drastischen Schwund aktiver Feuerwehrangehöriger binnen der letzten 5 Jahre in Saalfeld-Rudolstadt von 3.532 (2012) Mitgliedern auf 2.517 (2017) Mitglieder, hat die Landesregierung den Handlungsbedarf erkannt und gemeinsam mit dem Thüringer Feuerwehrverband eine Mitgliederkampagne ins Leben gerufen. Hierzu wurden die Gelder um 100.000 € mit dem Ziel erhöht, einen Ehrenamtskoordinator einzusetzen, welcher verschiedene Maßnahmen in diesem Bereich noch besser abstimmen soll. Des Weiteren sind im Landeshaushalt  765.000 € für die nächsten zwei Jahre eingestellt, um die Feuerwehrverbandsarbeit und die Mitgliedergewinnung zu fördern.

Ein weiteres Thema, welche die Gemüter der Feuerwehrangehörigen beschäftigt, ist die Freistellungsregelung nach Einsätzen, Lehrgängen und Übungen. Hier befindet sich derzeit ein entsprechender Gesetzesentwurf im Innenausschuss, welcher vorsieht den Einsatzkräften künftig unabhängig von der tatsächlichen Abwesenheitszeit eine Durchschnittsarbeitszeit von 8 Zeitstunden im Sinne der Freistellung zu gewähren. 

Ein Katalog für Kommunen, in dem die Umsetzung weiterer Anreize, wie z. B. der kostenfreie Zugang zu öffentlichen und soziokulturellen Einrichtungen für Feuerwehrleute empfohlen wird, befindet sich derzeit in Vorbereitung.

Im Landeshaushalt der nächsten zwei Jahre sind 11 Millionen Euro für Gemeinden eingeplant, die zum Zwecke der Fahrzeug- sowie der Gerätebeschaffung vorgesehen sind. Da die Digitalisierung auch die Feuerwehren im Freistaat vor neue Herausforderungen stellt, stehen weitere 7 Millionen Euro bereit, um Kommunen mit neuer Digitalfunktechnik zukunftssicher zu machen. Aus dem bereits im letzten Jahr aufgelegten Investitionspaket, welches ein Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro aufwies, werden allein 2018 zusätzlich 7 Millionen Euro für den Brandschutz in Thüringen zur Verfügung stehen.

Um sicherzustellen, dass die Menschen sich auf eine professionelle Rettung verlassen können und die Angehörigen der Feuerwehren dementsprechend ausgebildet sind, wurden sieben neue Fachlehrerstellen an der Thüringer Brand- und Katastrophenschutzschule geschaffen.

Zu den weiteren Neuerungen, die der Landtag in den letzten Wochen beschlossen hat, gehört eine Erhöhung der Unterstützung von Gemeinden zum Erwerb des LKW Führerscheins durch Feuerwehrangehörige, die Konzeption einer neuen Thüringer Feuerwehruniform, die künftige Erstattung von Arbeitsentgelten bei Verdienstausfällen für Angehörige der Jugendfeuerwehr, welche Lehrgänge zum Jugendwart beziehungsweise Jugendgruppenleiter absolvieren, eine Novellierung der Feuerwehrentschädigungsverordnung, ein mehrsprachiges Informationsangebot, eine Erhöhung der Pauschale für Jugendfeuerwehren auf 25 € sowie die flächendeckende Brandschutzerziehung in Thüringer Schulen ab dem Schuljahr 2019/2020.

Markus Schütz

Fachbereich Öffentlichkeitsarbeit/Presse

mit Informationen der  Thüringer Landtagsabgeordneten Frau Katharina König-Preuss (Die Linke)